Markenrecht

Jan Stöver · #2 14.09.2005, 03:15

Hallo Philipp,

generell ist das ein recht komplexes Thema und in speziellen Fällen nicht wirklich günstig, muss alle 10 Jahre erneuert werden (was logisch ist) und kann durchaus bis zu einem Jahr Bearbeitungsdauer beanspruchen. Da es sehr viele verschiedene Verfahren gibt wirst du nicht um eine Eigenrecherche herum kommen. Hier mal ein paar Eckpfeiler.

Wie kann ich einen Namen oder ein Logo schützen?

Zitat:

Wenn Sie einen Namen oder ein Logo für bestimmte Produkte oder Dienstleistungen schützen lassen wollen, können Sie dies über eine Markenanmeldung tun.
Eine deutsche Markenanmeldung kostet zurzeit 300,- EUR.
Ob darüber hinaus weitere Gebühren anfallen hängt vor allem damit zusammen, für wie viele Waren oder Dienstleistungen Sie Ihre Marke schützen lassen wollen. Wenn Ihrer Marke nach der Prüfung durch unsere Markenstellen keine Schutzhindernisse entgegen stehen, genießt sie für die nächsten 10 Jahre Schutz in Deutschland (rückwirkend zum Tag der Anmeldung!). Danach können Sie gegen eine bestimmte Gebühr die Schutzdauer beliebig oft um weitere 10 Jahre verlängern lassen.

Domain als Marke?

Zitat:

Domainnamenvergabe und Internet-Domain als Marke?

Domainnamen werden vom DPMA nicht vergeben.
Als Vorbereitung auf eine Domainnamenvergabe kann eine Markenrecherche - keine Patentrecherche! - sinnvoll sein.
Das DPMA führt keine Markenrecherchen durch.
Grundsätzlich können auch Internet-Domains als Marken angemeldet werden. In der Öffentlichkeit wird dies Domaininhabern sogar häufig empfohlen, um den Domain-Namen gegen die Verwendung durch Dritte zu schützen.
Für die Eintragung in das Markenregister gelten allerdings andere Voraussetzungen als für die Registrierung der Domain. Nicht jeder Domain-Name erfüllt die Anforderungen an den Markenschutz.
So werden Markenelemente wie "http://", "www.", ".de", ".com" usw. als typische nicht schutzbegründende Bestandteile von Internet-Adressen angesehen, denen der Verkehr keinen markenmäßig kennzeichnenden Charakter beimisst. Nur wenn die Second-Level-Domain und/oder etwaige Sub-Domains schutzfähig (d.h. keine Sach- oder Werbeangaben) sind, kann die angemeldete Domain auch als Marke eingetragen werden.
Markenanmeldungen wie z.B. "cabriolet.de" oder "www.roadster.de" sind daher für die Waren "Kraftfahrzeuge" ebenso von der Eintragung ausgeschlossen wie die Worte "Cabriolet" und "Roadster" selbst (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG).
Hierbei spielt es keine Rolle, ob die Domain für den Markenanmelder selbst oder für einen Dritten registriert ist.
Häufig erhält das DPMA Anfragen zum rechtlichen Verhältnis zwischen Marken und Domains, z.B. welche Möglichkeiten Markeninhaber haben, gegen die Verwendung ihrer Marken in fremden Domains oder Internetseiten vorzugehen. Es ist dem DPMA aus rechtlichen Gründen verwehrt, zu solchen Fragen Stellung zu nehmen (§ 58 Abs. 2 MarkenG). Zur Rechtsberatung sind ausschließlich Rechts- oder Patentanwälte berechtigt.

Philipp Gérard · #3 14.09.2005, 17:11

Lieber Jan,

vielen Dank für diese ersten hilfreichen Informationen, ich lese mich da ein wenig mehr ein und lasse euch dann wissen, was ich erfahren habe.

Grüße,
Philipp

Jan Stöver · #4 18.09.2005, 22:02

Hat sich dein Erfahrungsschatz schon verkündbar erweitert?